AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Entwurfsvorlage – Platzhalter in [eckigen Klammern] bitte ersetzen. Vor Veröffentlichung juristisch prüfen lassen.
Stand: [Datum]
§ 1 Geltungsbereich und Anbieterin
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Yogakurse, Workshops, Einzelstunden und sonstige Leistungen, die zwischen
[Vorname Nachname] [Straße, Hausnummer] [PLZ, Ort] E-Mail: [E-Mail] Telefon: [Telefon]
– nachfolgend „die Anbieterin“ –
und den Teilnehmenden – nachfolgend „Teilnehmende“ – geschlossen werden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Abweichende Bedingungen der Teilnehmenden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Für Kurse, die über ein Partnerstudio gebucht und abgerechnet werden, gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen des jeweiligen Studios. Diese AGB finden in diesen Fällen keine Anwendung.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
(1) Die Anbieterin bietet Yogaunterricht in Form von [Kursreihen / Einzelstunden / Workshops / Firmenkursen / Online-Angeboten] an.
(2) Der Unterricht findet ganz oder teilweise in den Räumen von Partnerstudios statt. Die Anbieterin ist nicht Betreiberin dieser Räumlichkeiten. Der Vertrag über die Unterrichtsleistung kommt ausschließlich zwischen der Anbieterin und den Teilnehmenden zustande.
(3) Umfang, Termine, Dauer, Ort und Preis der jeweiligen Leistung ergeben sich aus der konkreten Kursbeschreibung auf der Website bzw. aus der Anmeldebestätigung.
(4) Die Anbieterin schuldet die sorgfältige Durchführung des Unterrichts, nicht jedoch einen bestimmten Erfolg (etwa eine Verbesserung von Beweglichkeit, Fitness oder Wohlbefinden).
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung der Kurse auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Anmeldung.
(2) Mit der Anmeldung über [das Buchungsformular / per E-Mail / telefonisch] geben die Teilnehmenden ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn die Anbieterin die Anmeldung in Textform (z. B. per E-Mail) bestätigt oder die Leistung erbringt. Eine automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar.
(4) Die Teilnahme an Kursen ist erst nach vollständiger Zahlung des Kursentgelts gesichert, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung auf der Website angegebenen Preise.
(2) [Variante A – Kleinunternehmerregelung:] Die Anbieterin ist Kleinunternehmerin im Sinne des § 19 UStG. Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. [Variante B – umsatzsteuerpflichtig:] Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Die Zahlung erfolgt per [Überweisung / PayPal / Barzahlung vor Ort / …]. Kursentgelte für Kursreihen sind, sofern nicht anders vereinbart, bis spätestens [X] Tage vor Kursbeginn vollständig zu entrichten.
(4) Bereits gezahlte Kursentgelte werden bei versäumten Einzelterminen nicht erstattet. § 6 und § 7 bleiben unberührt.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Verträgen, die im Fernabsatz geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der nachstehenden Widerrufsbelehrung (Anlage 1).
§ 6 Stornierung und Umbuchung durch Teilnehmende
(1) Unabhängig von einem etwaigen Widerrufsrecht können Teilnehmende eine Buchung wie folgt stornieren:
-
bis [30] Tage vor Kurs-/Workshopbeginn: kostenfrei
-
bis [14] Tage vor Beginn: [50] % des Kursentgelts
-
danach: volles Kursentgelt
(2) Benennen die Teilnehmenden eine Ersatzperson, die an ihrer Stelle teilnimmt, entfallen die Stornokosten. Die Ersatzperson muss die Teilnahmevoraussetzungen erfüllen.
(3) Die Stornierung bedarf der Textform (E-Mail genügt). Maßgeblich ist der Zugang bei der Anbieterin.
(4) Den Teilnehmenden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Anbieterin kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(5) Versäumte Einzeltermine innerhalb einer Kursreihe können [nicht nachgeholt werden / nach Absprache und Verfügbarkeit in einem anderen Kurs nachgeholt werden].
§ 7 Absage, Ausfall und Änderungen durch die Anbieterin
(1) Kurse und Workshops kommen nur bei Erreichen einer Mindestteilnehmerzahl von [X] Personen zustande. Wird diese nicht erreicht, kann die Anbieterin bis [7] Tage vor Beginn absagen. Bereits gezahlte Entgelte werden in diesem Fall vollständig erstattet.
(2) Muss ein Einzeltermin aus Gründen entfallen, die die Anbieterin zu vertreten hat (z. B. Krankheit) oder die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen (z. B. Schließung der Räumlichkeiten durch das Partnerstudio), bietet die Anbieterin nach ihrer Wahl einen Ersatztermin, eine qualifizierte Vertretung oder die anteilige Erstattung des Entgelts an.
(3) Geringfügige Änderungen von Uhrzeit, Raum oder Ort innerhalb [des Stadtgebiets / eines zumutbaren Umkreises] bleiben vorbehalten, soweit sie für die Teilnehmenden zumutbar sind. Über Änderungen wird rechtzeitig in Textform informiert.
(4) Die Anbieterin kann Teilnehmende aus wichtigem Grund vom weiteren Unterricht ausschließen, insbesondere bei erheblicher Störung des Unterrichts oder bei Verstoß gegen die Hausordnung des Partnerstudios. Der Anspruch auf das Entgelt für bereits erbrachte Leistungen bleibt bestehen.
§ 8 Teilnahmevoraussetzungen und gesundheitliche Eigenverantwortung
(1) Die Teilnahme setzt eine dem jeweiligen Kursniveau entsprechende körperliche Verfassung voraus. Die jeweiligen Anforderungen ergeben sich aus der Kursbeschreibung.
(2) Yoga ersetzt keine ärztliche Behandlung, Diagnose oder Therapie. Die Anbieterin erbringt keine medizinischen, heilkundlichen oder therapeutischen Leistungen.
(3) Teilnehmende mit gesundheitlichen Einschränkungen, Vorerkrankungen, Verletzungen sowie Schwangere sollten vor der Teilnahme ärztlichen Rat einholen und die Anbieterin vor Kursbeginn über relevante Einschränkungen informieren, damit Übungen angepasst werden können. Die Anbieterin behandelt diese Angaben vertraulich.
(4) Teilnehmende führen die Übungen in eigener Verantwortung und nach eigenem Ermessen aus. Sie sind gehalten, die eigenen Grenzen zu beachten, Übungen bei Schmerzen oder Unwohlsein abzubrechen und Anweisungen der Kursleitung zu beachten.
(5) Für die Teilnahme von Minderjährigen ist die Einwilligung der Erziehungsberechtigten erforderlich.
§ 9 Verhalten in den Kursräumen
(1) In den Räumen der Partnerstudios gilt die jeweilige Hausordnung des Studios. Teilnehmende verpflichten sich, diese zu beachten.
(2) Für mitgebrachte Wertgegenstände wird keine Haftung übernommen, soweit gesetzlich zulässig. Zuständig für Garderoben und Aufbewahrung ist das jeweilige Studio.
§ 10 Haftung
(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Teilnehmenden regelmäßig vertrauen dürfen) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der Anbieterin.
(6) Für den Zustand der Räumlichkeiten, der Ausstattung und der bereitgestellten Materialien der Partnerstudios haftet der jeweilige Betreiber.
§ 11 Gutscheine
(1) Gutscheine sind ab dem Ausstellungsdatum [3] Jahre gültig, sofern nicht abweichend angegeben.
(2) Eine Barauszahlung von Gutscheinen oder Restguthaben ist ausgeschlossen.
(3) Gutscheine sind übertragbar, soweit sie nicht auf eine bestimmte Person ausgestellt sind.
§ 12 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Alle im Rahmen der Kurse überlassenen Materialien (Skripte, Sequenzen, Audio- und Videodateien) sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ausschließlich für den eigenen, persönlichen Gebrauch verwendet werden.
(2) Eine Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte oder öffentliche Zugänglichmachung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Anbieterin nicht gestattet.
(3) Bild-, Ton- und Videoaufnahmen während des Unterrichts sind nur mit vorheriger Zustimmung der Anbieterin und aller anwesenden Teilnehmenden zulässig.
§ 13 Datenschutz
Die Anbieterin verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung unter [Link].
§ 14 Verbraucherstreitbeilegung
Die Anbieterin ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Ist der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis [Ort].
(3) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.
Anlage 1: Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
[Vorname Nachname] [Straße, Hausnummer] [PLZ, Ort] E-Mail: [E-Mail] Telefon: [Telefon]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Anlage 2: Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An [Vorname Nachname] [Straße, Hausnummer] [PLZ, Ort] E-Mail: [E-Mail]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Bestellt am () / erhalten am (): _________________
Name des/der Verbraucher(s): _________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _________________
Datum: _________________
(*) Unzutreffendes streichen.